Statuten

Die Statuten wurden an der 54. Mitglie­der­ver­samm­lung vom 18. November 2020 teilweise revidiert und traten sofort in Kraft. Sie ersetzen dieje­nigen vom 29.04.2016 sowie dieje­nigen vom 20.05.2015, 20.11.2003, 01.01.2003, 09.04.1992, 21.04.1988, 15.05.1982, 01.12.1967 und 14.05.1963.

1.1    Die Schwei­ze­ri­sche Epilepsie-Liga (Ligue Suisse contre l’Epi­lepsie, Lega Svizzera contro l’Epilessia, Swiss League Against Epilepsy) ist ein Verein im Sinne der Artikel 60ff. ZGB. Sie ist politisch und konfes­sio­nell unabhängig.

1.2    Die Schwei­ze­ri­sche Epilepsie-Liga hat ihren Sitz an dem Ort, an dem die Geschäfts­stelle geführt wird. Der Sitz der Geschäfts­stelle wird vom Vorstand festgelegt.

Die Schwei­ze­ri­sche Epilepsie-Liga unter­stützt und fördert durch geeig­nete Massnahmen wie Tagungen, Veröf­fent­li­chungen, Vergabe von projekt- und/oder perso­nen­be­zo­genen Unter­stüt­zungs­bei­trägen und sonstige Öffentlichkeitsarbeit:

  • die Verbes­se­rung der Kennt­nisse zu allen Aspekten der Epilepsie, deren prakti­sche Anwen­dung bei Fachleuten, Betrof­fenen und Angehö­rigen, politi­schen und sozialen Instanzen sowie in der Bevölkerung;
  • die wissen­schaft­liche Erfor­schung der Krank­heit Epilepsie, insbe­son­dere ihrer Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten;
  • die Pflege von Kontakten mit anderen Fachge­sell­schaften und Organi­sa­tionen im In- und Ausland.

Der Verein verfolgt keine kommer­zi­ellen Zwecke und erstrebt keinen Gewinn.

Die Schwei­ze­ri­sche Epilepsie-Liga ist Mitglied der Inter­na­tio­nalen Liga gegen Epilepsie (Inter­na­tional League Against Epilepsy, ILAE) und stellt deren Sektion in der Schweiz dar. 

4.1    Eine Einzel­mit­glied­schaft in der Schwei­ze­ri­schen Epilepsie-Liga kann beantragen, wer im Sinn von Art. 2 die Bestre­bungen der Liga unterstützt.

4.2    Eine Kollek­tiv­mit­glied­schaft kann durch juris­ti­sche Personen beantragt werden.

4.3    Förder­mit­glieder unter­stützen die Epilepsie-Liga solida­risch mit einem Jahres­bei­trag, der den der Einzel- bzw. Kollek­tiv­mit­glieder übersteigt.

4.4    Zum korre­spon­die­renden Mitglied können Persön­lich­keiten des In- und Auslands ernannt werden, die sich in beson­derer Weise um die Epilep­to­logie verdient gemacht haben.

4.5    Zum Ehren­mit­glied können Persön­lich­keiten des In- und Auslands ernannt werden, die sich um die Schwei­ze­ri­sche Epilepsie-Liga beson­dere Verdienste erworben haben.

 

Mitglied werden

5.1    Über Mitglied­schafts­an­träge entscheidet der Vorstand. Gegen einen ableh­nenden Vorstands­be­schluss kann innert 30 Tagen an die Mitglie­der­ver­samm­lung rekur­riert werden.

5.2    Ein Austritt kann durch schrift­liche Mittei­lung an die Geschäfts­stelle auf Ende des Kalen­der­jahres erklärt werden. Für das angebro­chene Jahr ist der volle Mitglie­der­bei­trag zu bezahlen.

5.3    Mitglieder, die mit ihrem Beitrag zwei Jahre im Rückstand sind, werden automa­tisch ausge­schlossen, sofern sie nicht inner­halb einer achtwö­chigen Frist die rückstän­digen Mitglieds­bei­träge vollständig beglei­chen. Die Mitglied­schaft erlischt ausserdem bei natür­li­chen Personen durch ihren Tod, bei juris­ti­schen Personen durch ihre Auflösung.

5.4    Die Ernen­nung von korre­spon­die­renden Mitglie­dern und Ehren­mit­glie­dern erfolgt auf Antrag des Vorstands durch die Mitgliederversammlung.

5.5    Bei Vorliegen gewich­tiger Gründe kann der Vorstand Mitglieder ausschliessen. Gegen einen solchen Vorstands­be­schluss kann innert 30 Tagen an die Mitglie­der­ver­samm­lung rekur­riert werden. Der Rekurs hat keine aufschie­bende Wirkung.

6.1    Die Betriebs­mittel der Schwei­ze­ri­schen Epilepsie-Liga setzen sich zusammen aus Mitglie­der­bei­trägen, Erträgen aus Eigen­leis­tung, privaten Einkünften wie Schen­kungen, Zuwen­dungen oder Legaten, Teilnah­me­ge­bühren von Veran­stal­tungen sowie Beiträgen juris­ti­scher Personen.

6.2    Die Höhe der Mitglieds­bei­träge wird auf Vorschlag des Vorstands von der Mitglie­der­ver­samm­lung festge­legt. Kollek­tiv­mit­glieder zahlen einen höheren Beitrag als Einzel­mit­glieder. Korre­spon­die­rende und Ehren­mit­glieder sind von der Beitrags­pflicht befreit.

6.3    Für die Verbind­lich­keiten des Vereins haftet ausschliess­lich das Vereinsvermögen.

Die Organe der Schwei­ze­ri­schen Epilepsie-Liga sind:

  • die Mitglie­der­ver­samm­lung;
  • der Vorstand;
  • die Geschäfts­stelle;
  • die Kontroll­stelle bzw. die Revisoren.

8.1    Die Mitglie­der­ver­samm­lung findet auf Einla­dung und unter der Leitung der/des Präsident*in oder dessen/deren Stellvertreter*in der Regel einmal jährlich statt. Ausser­or­dent­liche Mitglie­der­ver­samm­lungen können vom Vorstand einbe­rufen werden, wenn das Inter­esse der Schwei­ze­ri­schen Epilepsie-Liga dies erfor­dert. Eine ausser­or­dent­liche Versamm­lung muss statt­finden, wenn mindes­tens 20 % der Mitglieder die Einbe­ru­fung schrift­lich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangen.

8.2    Vorschläge und Anträge zur Ergän­zung der Traktan­den­liste der Mitglie­der­ver­samm­lung aus dem Kreis der Mitglieder müssen mindes­tens sechs Wochen vor der Mitglie­der­ver­samm­lung an die Geschäfts­stelle einge­reicht werden.

8.3    Die Einla­dung zu den Mitglie­der­ver­samm­lungen erfolgt mindes­tens 14 Tage vorher posta­lisch oder per E‑Mail unter Angabe der Traktanden. Die Mitglie­der­ver­samm­lung kann nur über traktan­dierte Geschäfte entscheiden.

8.4    Alle Mitglieder sind stimm­be­rech­tigt. Bei Beschluss­fas­sungen und Wahlen entscheidet die einfache Stimmen­mehr­heit der abgege­benen Stimmen der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmen­gleich­heit steht der/dem Präsident*in (bei Abwesen­heit der/dem Vizepräsident*in) der Stich­ent­scheid zu.

8.5    Zu den Aufgaben und Kompe­tenzen der Mitglie­der­ver­samm­lung gehören:

  • Abnahme des Jahresberichts
  • Entge­gen­nahme des Revisi­ons­be­richts und Geneh­mi­gung der Jahresrechnung
  • Entlas­tung des Vorstands
  • Wahl Präsident*in, Vizepräsident*in, Finanz­fach­person und der übrigen Mitglieder des Vorstands auf Antrag des Vorstands
  • Wahl einer Kontroll­stelle bzw. von zwei Revisoren auf Antrag des Vorstands
  • Festset­zung der Mitglie­der­bei­träge auf Antrag des Vorstands
  • Ernen­nung von korre­spon­die­renden Mitglie­dern und Ehren­mit­glie­dern auf Antrag des Vorstands
  • Beschluss­fas­sung über die vom Vorstand oder von Mitglie­dern beantragten und traktan­dierten Geschäfte
  • Änderung der Statuten.

8.6    Beschlüsse über Änderungen der Statuten bedürfen der Zweidrit­tel­mehr­heit der anwesenden Mitglieder.

8.7    Über die Mitglie­der­ver­samm­lungen werden Proto­kolle erstellt, die von Präsident*in oder Vizepräsident*in und der Leitung der Geschäfts­stelle unter­zeichnet werden. Das Proto­koll wird den Mitglie­dern zugestellt und jeweils an der darauf­fol­genden Mitglie­der­ver­samm­lung genehmigt.

8.8    Eine schrift­liche Beschluss­fas­sung ist in begrün­deten Fällen möglich. Dazu werden die nötigen Unter­lagen posta­lisch oder elektro­nisch an alle Mitglieder verschickt. Diese haben mindes­tens zwei Wochen Zeit zur Stimm­ab­gabe. Über das Ergebnis der Abstim­mung wird ebenfalls ein Proto­koll erstellt, das an der nächsten Mitglie­der­ver­samm­lung geneh­migt wird.

8.9    Ist eine persön­liche Versamm­lung aus wichtigen Gründen nicht möglich, kann die Mitglie­der­ver­samm­lung ausnahms­weise per Video­kon­fe­renz abgehalten werden.

9.1    Der Vorstand besteht aus mindes­tens 7 bis maximal 14 Mitglie­dern. Präsident*in oder Vizepräsident*in muss eine Ärztin/ein Arzt sein. Mindes­tens zwei Mitglieder sind in der latei­ni­schen Sprach­re­gion tätig. Im Vorstand müssen Erwachsenen-Neurolog*innen und Neuropädiater*innen vertreten sein. Nach Möglich­keit sollte zudem mindes­tens ein/e Grundlagenforscher*in und ein von der Schwes­ter­or­ga­ni­sa­tion Epi-Suisse vorge­schla­genes Mitglied vertreten sein. Der Vorstand konsti­tu­iert sich mit Ausnahme des Präsidiums/Vizepräsidiums und der Finanz­fach­person selber.

9.2    Der Vorstand versam­melt sich, sooft es die Geschäfte verlangen, in der Regel mindes­tens zweimal im Jahr. Jedes Vorstands­mit­glied kann unter Angabe der Gründe die Einbe­ru­fung einer Sitzung verlangen. Sofern kein Vorstands­mit­glied mündliche Beratung verlangt, ist die Beschluss­fas­sung auf dem Zirku­larweg (auch E‑Mail) gültig. Sitzungen per Video­kon­fe­renz sind möglich; einmal jährlich sollte der Vorstand aber persön­lich zusam­men­treffen, sofern möglich.

9.3    Die Vorstands­mit­glieder arbeiten ehren­amt­lich; ihre nachge­wie­senen Aufwen­dungen werden ihnen vergütet. Die/der Präsident*in ist während ihrer/seiner Amtszeit vom Mitglie­der­bei­trag befreit.

9.4    Der Vorstand überwacht den Vollzug der Geschäfte und die Einhal­tung der Beschlüsse der Mitglie­der­ver­samm­lung. Er hat alle Kompe­tenzen, welche nicht per Gesetz oder gemäss diesen Statuten einem anderen Organ zugewiesen sind.

9.5    Der Vorstand geneh­migt das Budget und verab­schiedet den Jahres­be­richt und die Jahres­rech­nung zuhanden der Mitgliederversammlung.

9.6.   Der Vorstand wählt den/die Geschäftsführer*in und legt dessen/deren Pflich­ten­heft fest.

 

Unser Vorstand

10.1     Die Vorstands­mit­glieder werden auf eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Eine zweima­lige Wieder­wahl ist möglich.

10.2     Der/die Präsident*in wird auf eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Eine einma­lige Wieder­wahl ist möglich. Nach Ablauf der präsi­dialen Amtszeit kann er/sie als Vorstands­mit­glied (Past-Präsident*in) für eine Amtszeit von höchs­tens zwei weiteren Jahren im Vorstand verbleiben.

10.3     Die/der Vizepräsident*in wird auf eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Eine einma­lige Wieder­wahl ist möglich. Im Anschluss sollte er/sie in der Regel das Präsi­dium übernehmen. Seine/Ihre Amtsdauer im Vorstand beträgt nur in diesem Fall maximal 16 Jahre.

10.4     Ausnahms­weise kann die Mitglie­der­ver­samm­lung auf Antrag des Vorstands mit einfa­cher Mehrheit die Amtszeit eines Vorstands­mit­glieds verlän­gern, sofern sich keine geeig­nete Nachfolge findet. Diese Regelung gilt nicht für die Amtszeit als Präsident*in oder Vizepräsident*in.

10.5     Die rechts­ver­bind­liche Kollek­tiv­un­ter­schrift zu zweien führen die/der Präsident*in, die/der Vizepräsident*in, die Finanz­fach­person und die Leitung der Geschäfts­stelle. Der Vorstand kann weiteren Personen die Kollek­tiv­un­ter­schrift zu zweien übertragen. Weitere Kompe­tenzen regelt der Vorstand.

10.6     Das Geschäfts­jahr entspricht dem Kalenderjahr.

11.1     Die Geschäfts­stelle wird mit eine/r Geschäftsführer*in besetzt. Sie erledigt die laufenden Geschäfte gemäss Weisungen des Vorstandes. Die Geschäfts­füh­rung nimmt mit beratender Stimme an den Vorstands­sit­zungen teil.

11.2     Die Geschäfts­füh­rung ist verant­wort­lich für die Führung der Geschäfts­stelle im Rahmen des Stellen­be­schriebs und unter Einhal­tung der gesetz­li­chen Grund­lagen und Regle­mente (Kompe­tenz­re­gle­ment, Perso­nal­re­gle­ment, usw.).

12.1     Die Mitglie­der­ver­samm­lung wählt zwei Rechnungsrevisor*innen oder eine juris­ti­sche Person, welche die Buchfüh­rung kontrollieren.

12.2     Die Revisi­ons­stelle erstattet dem Vorstand zuhanden der Mitglie­der­ver­samm­lung Bericht.

12.3     Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Wieder­wahl ist möglich.

13.1     Die Mitglie­der­ver­samm­lung kann, sofern sich drei Viertel der anwesenden Mitglieder dafür ausspre­chen, die Auflö­sung der Schwei­ze­ri­schen Epilepsie-Liga beschliessen. Die Liqui­da­tion findet durch den Vorstand statt, sofern die Versamm­lung nichts anderes beschliesst.

13.2     Die Mitglie­der­ver­samm­lung beschliesst auf Antrag des Vorstands über die Verwen­dung des verblei­benden Vereins­ver­mö­gens. Es ist einer oder mehreren steuer­be­freiten Organi­sa­tionen mit Sitz in der Schweiz und im Rahmen der in Artikel 2 genannten Zwecke zu übertragen. Eine Vertei­lung an die Mitglieder ist ausgeschlossen.

Zürich/St. Gallen, November 2020

Prof. Dr. med. Barbara Tetten­born, Präsidentin

Dr. Julia Franke, Geschäftsführerin

Download